In unserer Rubrik „Lawyers-Top-5“ stellen wir Ihnen im Deutschen AnwaltSpiegel in loser Folge alle wichtigen und praxisrelevanten Themen vor, die bei führenden Anwälten in Deutschland ganz oben auf der Agenda stehen. Mit Lawyers-Top-5 (und mit der Schwesterrubrik Inhouse-Top-5) wollen wir weiter zu einer verbesserten Transparenz im deutschen Rechtsmarkt beitragen, übrigens auf der Nachfrager- und auf der Anbieterseite: bei Unternehmen, Patent- und Rechtsabteilungen, Sozietäten und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften sowie Dienstleistern. Unsere Top-5-Rubriken ergänzen die im Deutschen AnwaltSpiegel seit langem eingeführte praxisbezogene Berichterstattung. Und weil der Faktor Zeit Geld (wert) ist, haben wir die Beiträge in eine möglichst kompakte Form gebracht – „in a Nutshell“. In dieser Ausgabe lesen Sie die Top-5-Themen von Dr. Michael Schneider, Partner der Sozietät Pinsent Masons und zugleich auch ein Strategischer Partner bei IntellectualProperty, der Schwesterpublikation dieses Onlinemagazins.
Die Top-5-Themen, die für uns in den vergangenen Monaten eine Rolle gespielt haben:
- Welche Anforderungen an die wechselseitigen inhaltlichen und prozessualen Verhaltenspflichten der an einem (eingeforderten) FRAND-Lizenzverhältnis beteiligten Parteien stellen sich durch die kürzlich präzisierten diesbezüglichen Hinweise zum Münchner Verfahren in Patentstreitsachen, einschließlich der damit einhergehenden Hinweise zur Geheimhaltung von Geschäftsgeheimnissen? Welche Anforderungen und gegebenenfalls Änderungen müssen insbesondere in Bezug auf Vertraulichkeitsvereinbarungen in früheren Lizenzvergaben beachtet und vorgenommen werden?
- Welche Möglichkeiten des einstweiligen Rechtsschutzes aus Patenten verbleiben nach der jüngsten Änderung der Münchener oberlandesgerichtlichen Rechtsprechung zu den Anforderungen an den Vortrag zum gesicherten Rechtsbestand des Verfügungsschutzrechtes? Wie fließt dies insbesondere in die strategische Beratung vor Messeauftritten und Produkteinführungen von Wettbewerbern ein?
- Welche (veränderten) Schwerpunktsetzungen sollten sich in der Anmeldestrategie bezüglich Patent- und Gebrauchsmusterschutz ergeben für den Fall, dass die kürzlich veröffentlichten Entwürfe für eine Patentrechtsreform wie vorgestellt verabschiedet werden?
- Als Dauerbrenner, nach jüngst hierzu nochmals präzisierter Rechtsprechung: Welche Anforderungen und welche Nachweispflichten sind für die Aktivlegitimation des aus (nach Fremdrecht) abgetretenen Schutzrechten auf Unterlassung sowie Folgeansprüche fordernden Klägers zu erfüllen?
- Welche Möglichkeiten und Grenzen bestehen nach deutschem Arbeitnehmererfinderrecht für die im internationalen Konzernverbund in Deutschland erfolgten Entwicklungsbeiträge, die Verpflichtung zur inländischen Erstanmeldung einzelvertraglich abzubedingen und so im Rahmen einer internationalen Anmeldestrategie zu einer konzernweit einheitlichen Anmeldung zunächst etwa in den USA zu gelangen? Und natürlich: Kommt das EPG oder kommt es nicht – und kommt es mit Großbritannien oder nicht (mehr)?
Michael.Schneider@pinsentmasons.com
